Sachsen-AnhaltBSW will Fehler der Deutschen Einheit im Landtag aufarbeiten
ntv bei Google bevorzugenZum 9. November fordert das BSW in Sachsen-Anhalt einen Ausschuss zur Aufarbeitung der Wendezeit und der Arbeit der Treuhand. Doch dafür braucht es Unterstützung im Landtag.
Magdeburg (dpa/sa) - Das BSW in Sachsen-Anhalt fordert einen Aufarbeitungsausschuss im Landtag zur Wendezeit, zur Treuhand und zu Fehlern der Deutschen Einheit. "Nur wer die Wunden der Vergangenheit benennt und anerkennt, kann sie heilen", erklärten Fraktionschef Thomas Schulze und die stellvertretende Fraktionschefin Claudia Wittig. Es gehe um ein Fundament für ein wirkliches Zusammenwachsen der Gesellschaft.
Die Aufarbeitung könne aus Sicht des BSW das Vertrauen in demokratische Institutionen stärken und den Ostdeutschen das zurückgeben, was ihnen zu lange verwehrt worden sei: Anerkennung, Würde und die Gewissheit, dass ihre Geschichte zähle, so Schulze und Wittig weiter.
Im Landtag ist das BSW seit der Landtagswahl im September mit fünf Abgeordneten vertreten. Es bräuchte für die Einsetzung eines solchen Aufarbeitungsausschusses, dessen Arbeit zunächst nicht näher skizziert wurde, die Unterstützung weiterer Fraktionen.
Mit Blick auf den 9. November als Tag des Mauerfalls erklärten die BSW-Politiker: "Der 9. November ist nicht nur ein historisches Datum. Der Tag des Mauerfalls zeigt, wozu Menschen fähig sind, wenn sie sich zusammenfinden, zusammenschließen und gemeinsam für etwas einstehen. Die Ostdeutschen haben damit bewiesen, wie hartnäckig und leidenschaftlich sie für Veränderung eintreten können." Ihr Einsatz für die Demokratie sei ihnen nicht immer gedankt worden, vielmehr sei ihnen oft mit Gleichgültigkeit begegnet worden. "Ihre Leistungen, besonders in der sogenannten Wendezeit, finden bis heute kaum Beachtung." Menschen aus dem Osten seien in Führungspositionen unterrepräsentiert, zudem sei ihr Einkommen geringer.
An diesem Montag wird der 37. Jahrestag des Mauerfalls begangen, zugleich erinnern viele Gedenkveranstaltungen im Land an den 88. Jahrestag der antijüdischen Pogromnacht der Nationalsozialisten.