Berlin & BrandenburgFraktionsausschluss? - Linke berät erneut über Vanessa Emde
ntv bei Google bevorzugenDie Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde weist die Forderung zurück, ihr Mandat im Landesparlament zurückzugeben. Wie reagiert die Linke-Fraktion?
Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Linke berät ein weiteres Mal über Konsequenzen für die umstrittene Linke-Abgeordnete Vanessa Emde, die die Aufforderung, ihr Mandat zurückzugeben, am Sonntag zurückgewiesen hat. Am Vormittag will sich zunächst der Fraktionsvorstand, am Nachmittag die Fraktion mit dem Thema beschäftigen. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Politico" soll dabei Emdes Fraktionsausschluss offiziell beantragt werden. Ein Sprecher der Fraktion bestätigte das auf dpa-Anfrage nicht.
Der neu in das Landesparlament gewählten Abgeordneten aus Neukölln wird unter anderem vorgeworfen, das Existenzrecht Israels zu bestreiten. Eine Erklärung gegen Antisemitismus hatte sie wie alle Linke-Abgeordneten in der konstituierenden Fraktionssitzung Mitte Oktober unterschrieben - sich anschließend aber in einem Instagram-Video davon distanziert. Kürzlich nahm sie an einer Kundgebung am Rande des Linke-Landesparteitags gegen die eigene Parteispitze teil.
Der Landesvorstand der Berliner Linke hatte Emde am Freitag mit dem Hinweis auf eine Verweigerung gemeinsamer Arbeit aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben. Emde lehnt das entschieden ab.
Ein Ausschluss aus der Fraktion ist laut der Satzung wegen der vorgeschriebenen Fristen allerdings nicht sofort möglich - und es gibt eine hohe Hürde: Mindestens zwei Drittel der Fraktionsmitglieder müssen dem Antrag dann zustimmen. Ob es eine derart breite Mehrheit unter den Linke-Abgeordneten gibt, gilt als unsicher.