Kreml zieht es vor, zu schweigenTrumps epische Niederlage sorgt für Ernüchterung in Russland
Von Artur Weigandt
ntv bei Google bevorzugenWeder der Kreml noch seine Propagandisten sind normalerweise um Kommentare zur US-Politik verlegen. Umso auffälliger ihr Schweigen am Morgen nach den Zwischenwahlen. Andere äußern sich umso fleißiger. Bei allen unterschiedlichen Einschätzungen: Optimismus macht sich in Russland jedenfalls nicht breit.
Die Nachrichten aus Washington ereilten Russland an einem Feiertag. Am 4. November begeht das Land den Tag der Einheit des Volkes. Während in Moskau traditionell Gottesdienste zur Verehrung der Gottesmutter von Kasan abgehalten wurden, schwappten die Meldungen übers Meer: Die Demokraten erobern Repräsentantenhaus und Senat von Donald Trumps Republikanern.
Der Kreml schwieg dazu am Mittwochvormittag. Eine offizielle Einordnung gab es nicht, keine Erklärung von Präsidialamt oder Außenministerium. Auch Dmitrij Medwedew, Maria Sacharowa und Margarita Simonjan, sonst schnell mit Spott über amerikanische Wahlen, hatten sich auf ihren Kanälen bis zum späten Vormittag nicht geäußert.
Laut wurde es dafür auf Telegram. Wer dort die Kanäle der Kriegsblogger und des Ideologen Alexander Dugin liest, findet eine bemerkenswerte Einigkeit: Trumps Niederlage sei selbstverschuldet, sie sei gesetzmäßig, und sie sei für Russland kein Grund zur Freude. Die offizielle Sprachregelung hatte Kremlsprecher Dmitrij Peskow schon am Montag vorgegeben. Die Wahl sei eine innere Angelegenheit der USA, man verfolge sie aber aufmerksam, "wie die ganze Welt". Auf die Frage nach Folgen für eine Ukraine-Regelung sagte er: Trump bleibe bis zum Ende seiner Amtszeit Präsident und mache seine eigene Außenpolitik.
Deutung Nummer eins: Es ist nichts passiert
Das ist die Moskauer Formel: Entscheidend ist der Mann im Weißen Haus, nicht der Kongress. Die Staatsmedien folgen ihr. Das Portal Lenta.ru stellte die von Trump bekundete Bereitschaft in den Vordergrund, mit den Demokraten zusammenzuarbeiten. Zugleich zitierte das Portal eine These des US-Mediums Politico, wonach ein demokratischer Kongress nicht automatisch mehr Hilfen für die Ukraine bedeute.
Die "Komsomolskaja Prawda" fasste die Lage gewohnt grob zusammen: Den Kreml könne man nicht unter Druck setzen, Wolodymyr Selenskyjs Regime dagegen stehe vor dem Zusammenbruch. Das Blatt betonte zudem die angeblich aufgeheizte Lage in den USA, etwa die vielen Wahlbeobachter des Justizministeriums. Nüchterner klingt REN TV: Der Sender erwartete einen Machtkampf zwischen Kongress und Weißem Haus, der Trumps Pläne für eine Ukraine-Regelung erschwere. "Argumenty i Fakty" erklärte die Niederlage der Republikaner mit der Inflation infolge des U-Krieges gegen Iran. Und "Wedomosti" zitierte einen Experten, der Washington nur noch eine Vermittlerrolle zuschreibt: zu passiv, als dass der Kongress sie neu bestimmen könne.
Der gemeinsame Nenner: Es ändere sich wenig. Diese Botschaft richtet sich nach innen und soll beruhigen.
Deutung Nummer zwei: Kein Sieg zu Moskaus Bedingungen
Die Kriegsblogger trauen dieser Beruhigung nicht. Der Kanal Rybar, einer der einflussreichsten Militärkanäle, veröffentlichte bis zum Morgen drei Analysen. Die Diagnose: Trump sei für die verbleibenden zwei Jahre eine "lahme Ente". Der dritte Post trägt den Titel "Was bedeutet das für Russland?". Die Antwort fällt aus russischer Sicht ernüchternd aus: Die Hoffnung der russischen Führung auf eine rasche Annäherung an Washington sei damit erledigt. Absprachen mit Trump verlören an Wert. Die Demokraten könnten über den Kongress Sanktionserleichterungen blockieren, wie schon im Oktober beim Streit um russischen Diesel. Und sie könnten wieder neue Hilfspakete für die Ukraine zur Abstimmung stellen.
Alexander Kots, Kriegsreporter der "Komsomolskaja Prawda", hielt dagegen: Trumps Haltung zu Russland hänge an seiner persönlichen Vorliebe für Deals, nicht an der Parteilinie. Bis zum Zusammentritt des neuen Kongresses am 3. Januar sieht er ein Zeitfenster. Dazu zählte er die Gespräche mit den USA und der Ukraine in Abu Dhabi am 10. und 11. November, bei denen Wladimir Medinski die russische Delegation führen soll, und einen möglichen Dreiergipfel von Putin, Trump und Xi am Rande des APEC-Treffens.
Juri Podoljaka, einer der meistgelesenen prorussischen Frontkommentatoren, vergleich Trumps Iran-Abenteuer mit George W. Bushs Irakkrieg. Trump werde nun zu einer lahmen Ente, die alle "picken". Der Kanal Colonelcassad von Boris Roschin übernimmt die Lesart Teherans: Der iranische Widerstand habe Trump innenpolitisch zu Fall gebracht. WarGonzo wiederum unterstellte Israel, es habe die USA mit Warnungen vor iranischen Chemiewaffen noch vor der Wahlniederlage zur Eskalation drängen wollen.
Auffällig ist, was fehlt: Schadenfreude. Stattdessen rechnen die Kanäle nach, was von der Hoffnung auf einen Deal mit Trump übrig bleibt.
Deutung Nummer drei: Grund zur Eskalation
Am weitesten geht Alexander Dugin. Am frühen Mittwochmorgen nannte er die Niederlage auf seinem Kanal "zerschmetternd und völlig gesetzmäßig", für Russland sei sie "nichts Gutes". Dazu ein Zitat des britischen Philosophen Nick Land: In dunklen Zeiten werde nur noch Krieg herrschen. In den Stunden danach baute Dugin eine eigene Erzählung: Trump sei gescheitert an den zurückgehaltenen Epstein-Akten, an seiner Unterstützung für Netanjahu und am Krieg gegen Iran. Iran habe Trump besiegt. Trump habe die echten MAGA-Anhänger verprellt, von Tucker Carlson bis Marjorie Taylor Greene, und sich auf Neokonservative und Zionisten gestützt. Die Rhetorik ist offen antisemitisch grundiert: Geblieben seien Trump nur Agenten, die für "einen ganz anderen Staat" arbeiteten.
Dann wendet Dugin den Blick nach Russland. Auf Deeskalation mit dem Westen könne man nicht hoffen. Die sogenannte Waffenstillstandspartei in Russland solle umdenken oder still verschwinden. Russland sei der Katechon, das Aufhaltende, die Arche der Völker. In einem längeren Text führt er den Begriff der "sechsten Kolonne" ein. Gemeint sind Illoyale, die sich als besonders treu tarnen und im Machtapparat selbst sitzen. Sie hätten Trump zu Fall gebracht, und es gebe sie in Russland erst recht, nach Jahrzehnten des Westlertums vor allem in den Eliten. Dugin ruft ausdrücklich die Spionageabwehr auf, ihre Fähigkeiten jetzt "in vollem Umfang" anzuwenden.
Einer seiner späteren Posts ist eine Mahnung an den Kreml. Ein ausgewogener Kommentar sei wichtig, dass man sich damit Zeit lasse, sei richtig. Der beste Kommentar aber wären aktive Handlungen.
Drei Lesarten stehen nebeneinander. Der Kreml und seine Staatsmedien sagen: Es ändert sich wenig, Trump bleibt der Ansprechpartner. Die Kriegsblogger sagen: Trump ist geschwächt, seine Zusagen verlieren an Wert, und der Iran-Krieg hat ihn das gekostet. Dugin sagt: Der Westen ist verloren, und der Feind steht auch im eigenen Haus.
Einig sind sich alle in einem Punkt: Die Hoffnung, der Krieg gegen die Ukraine lasse sich über einen Deal mit Trump zu russischen Bedingungen beenden, hat an diesem Morgen gelitten. Der Agentur Bloomberg zufolge plant Moskau dennoch, einen geschwächten Trump stärker unter Druck zu setzen, etwa bei Sanktionserleichterungen. Bis zum 3. Januar, wenn der neue Kongress zusammentritt, bleibt Moskau dafür ein Fenster von acht Wochen. Danach entscheiden auch Demokraten mit, was aus den Russland-Sanktionen wird.